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WordPress (Genesis): Disclaimer nach bestimmten Artikeln automatisch einfügen
Eigentlich finde ich die Artikel im Kartellblog., die auf die Schnelle auf eine interessante Seite, ein gutes Zitat o.ä. hinweisen, ganz OK. Ich schlage selbst häufig im Blog nach, wenn ich mir nicht...
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Glas gläsern machen – Markttransparenzstelle Kraftstoff
Welcher Preis ist so tranparent wie der für Benzin. Man muss zur Preiserkundung nicht mal aus dem Auto steigen. Falls das denn nötig ist, denn jeder weiß, wo in der Gegend der Sprit günstig ist....
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Kammergericht: Verbot des Internetvertriebs unzulässig (Schulranzen)
Kammergericht, 19. September 2013 – 2 U 8/09 Kart. Bisher gibt’s nur eine Pressemitteilung des KG. Danach darf der Hersteller von Schulranzen und Schulrucksäcken (Sternjakob, “Scout”) die Belieferung...
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Für Kurzentschlossene: 50. FIW-Ferienkurs
Am 25. bis 27. September 2013 findet in Köln der 50. FIW-Ferienkurs statt. Hier das Programm. Es wird spannende Vorträge geben u.a. zu “Google, Facebook, Amazon, Ebay: Wettbewerbspolitik auf virtuellen...
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Erwartung des Gesetzgebers, Erwartung geblieben: Ahndungsgeldbußen
Aus der Regierungsbegründung der 7. GWB-Novelle (2004): Wird bei der Festsetzung der Geldbuße auf eine Abschöpfung verzichtet, so ist dies bei der Zumessung zu berücksichtigen; die Höhe der reinen...
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Off topic: “Your Clients Don’t Care Where You Went to Law School”
Bei the [non]billable hour (@matthomann), via Lawyerist (@samglover).
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Cartel musings
… we admit to a fascination with collusive conduct. The successful suppression of competition is a thing of economic beauty … However, it is a tragedy to read about firms that were fined huge amounts...
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Matthias Pflanz: Der GUPPI und die Fusionskontrolle – eine Einführung aus...
Jüngst wurde im Kartellblog. darauf hingewiesen, dass das u.a. aus den in 2010 eingeführten US-Leitlinien zur Fusionskontrolle bekannte „GUPPI“-Konzept nun auch in expliziter Weise Einzug in die...
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Rechtswissenschaft und Blogging – Podiumsdiskussion
Wissenschaft vs Blogs – eigentlich ein alter Hut. “Wissenschaftliches Bloggen” – Begriffe, die für sich genommen nicht viel bedeuten. Eigentlich. Und bei uns Juristen? In Berlin flackerte das Thema...
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“Art of Persuasion” (FRAND)
In my view, both of these cases [Microsoft v. Motorola, Innovatio] applied sensible approaches to calculating the appropriate value of RAND-encumbered patents essential to a standard. There may well be...
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Freiwillige(r) gesucht
Ich bin am Aufbau einer kleinen Library zum Kartellrecht im Kartellblog. StudentInnen und ReferendarInnen, wer hat Lust, mitzumachen? Voraussetzungen: kartellrechtliche Grundkenntnisse, Scharfsinn und...
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EuGH: Überlange Verfahrensdauer reduziert Bußgeld nicht (mehr)
EuGH, C‑58/12 P, 26. November 2013 – Gascogne, gegen EuGH, C-185/95 P, 17. Dezember 1998 – Baustahlgewebe (Rdnr. 47 f.): 72 Vorab ist darauf hinzuweisen, dass nach der Rechtsprechung des Europäischen...
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Art. 5 Nr. 3 Brüssel I und der indirekte Schaden (Court of Appeal)
Art. 5 Nr. 3 Brüssel I sagt: Eine Person, die ihren Wohnsitz im Hoheitsgebiet eines Mitgliedstaats hat, kann in einem anderen Mitgliedstaat verklagt werden: [...] 3. wenn eine unerlaubte Handlung oder...
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Koalitionsvertrag 18. Legislaturperiode – Spurensuche Kartellrecht
S. 17 (meine Hervorhebung): Fairer Wettbewerb und der Schutz vor wettbewerbsverzerrenden Absprachen sind für das Funktionieren der Sozialen Marktwirtschaft unabdingbar. Die Weiterentwicklung des...
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Schadensersatz wegen Fachhandelsbindung
Eigentlich müsste ich Anführungszeichen um die Überschrift setzen, weil ich den Vorgang nur aus der Presse (WAZ) kenne. Danach, vom Hörensagen: Ein Internethändler hat vor dem OLG Düsseldorf...
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Gestaffelter Funktionsrabatt
Nochmals (und bestimmt nicht zum letzten Mal): Internetvertrieb. Aus einer Pressemitteilung des BKartA von gestern: In Frage standen sogenannte gestaffelte Funktionsrabatte, die [der Hersteller]...
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Off topic: Slomka vs Gabriel
Warum die Aufregung über das Interview von Marietta Slomka mit Gabriel? Man hat sich so daran gewöhnt, dass sich Politiker hinter Phrasen verstecken, dass es auffällt, wenn jemand sich dagegen wehrt....
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First, “Your Money and Your Life: The Export of U.S. Antitrust Remedies”
Abstract: Substantive antitrust law has spread around the world. This has been a rather amazing turn of events in our post-cold war era, with more than 100 jurisdictions now claiming some form of...
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Kallfaß, “Internetvertrieb und vertikale Wettbewerbsbeschränkungen”
Gunnar Kallfaß ist Referatsleiter beim Bundeskartellamt. Hier.
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Mitschnitt der Sitzung des Competitiveness Council heute zur...
Hier (3276th Council meeting (Compet)), ab 00:14:30 – Einigung über den “general approach.” Einen Kurzbericht über die öffentliche Sitzung gibt es bei mLex [€].
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